Chávez kritisiert europäische Abschiebe-Richtlinie

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat sich der ganz Lateinamerika erfassenden Empörung über die Abschiebe-Richtlinie der EU angeschlossen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem neuen Präsidenten von Paraguay, Fernando Lugo, nannte Chávez die vom EU-Parlament verabschiedete Richtlinie „empörend und beschämend“ sowie eine schwere Verletzung der Menschenrechte der Einwanderer und warnte, Venezuela könnte ein Gestez über die „Abschiebung“ europäischer Investitionen in Venezuela erlassen.

Die Richtlinie sieht vor, „illegale“ Einwanderer bis zu 18 Monate ohne Gerichtsurteil einzusperren, auch minderjährige Kinder unbegleitet abzuschieben und abgeschobenen Menschen fünf Jahre lang die Wiedereinreise in die EU zu verbieten.
Chávez forderte seinen Außenminister Nicolás Maduro und Erdölminister Rafael Ramírez auf, einen Öl-Lieferstopp für diejenigen EU-Länder vorzubereiten, in denen die Abschiebe-Richtlinie umgesetzt werde. Sein Land werde die Bedeutung der Richtlinie und das Verhalten der europäischen Regierungen sehr genau prüfen, sagte Chávez, der zugleich die engen Verbindungen zwischen Venezuela und Europa betonte. Wenn die Richtlinie umgesetzt werde, behalte sich Venezuela auch eine Revision aller europäischen Investitionen vor, die ebenfalls „abgeschoben“ werden könnten, so Chávez.
Der venezolanische Präsident rief die Länder Lateinamerikas, Afrikas und Europas sowie die internationalen Organisationen dazu auf, sich gemeinsam gegen die EU-Abschiebepolitik zu wenden. „Vereinen wir uns zu einem einzigen Ruf: Respektiert die Würde unserer Völker, oder wir werden uns Respekt verschaffen!“
Er erinnerte daran, dass Lateinamerika und besonders Venezuela zu Zeiten der Kriege im XX. Jahrhundert Millionen von Europäern aufgenommen habe, „einige von ihnen in Frachtschiffen, ohne einen einzigen Centavo, ohne Dokumente, und nicht ein einziger von ihnen wurde nach Europa zurückgeschickt, alle blieben hier.“

aus: Venezuela-aktuell