Vorweihnachtliche Abschiebung ins Elend

Auch in Münster zeigt sich die hässliche Fratze der Asylrechtsverschärfung und der Schatten der Willkommenskultur. Unsichtbar für die Öffentlichkeit, kurz vor Weihnachten geschieht Abschiebung in ihrer brutalsten Form: Ein junger Mann, 19 Jahre alt, ist am Samstagabend (19.12.2015) in Bahnhofsnähe in der Zeit zwischen 20 und 21 Uhr von einer Gruppe von Polizisten angehalten worden. Solche Art von rassistischen Kontrollen kommen in Münster regelmäßig vor. Er wurde gefragt, wohin er gehe und was der Inhalt seiner Tasche sei. Seine Antwort, ein Buch zum Deutschlernen, wurde mit menschenverachtendem Zynismus beantwortet: „Das brauchst du jetzt nicht mehr!“ Die weiteren Stationen seiner Rückreise ins Elend waren, so weit rekonstruierbar, München, Mailand, Brindisi. Seine FreundInnen zu informieren, wurde ihm verwehrt!
Die Abschiebung nach Süditalien bedeutet für ihn, wie für die meisten Menschen auf der Flucht, soziale Isolation, Obdachlosigkeit, Hunger und keinen Zugang zu menschenwürdiger Versorgung. Deshalb haben einige deutsche Gerichte Abschiebungen nach Italien aus humanitären Gründen untersagt.
Es gibt in diesen Tagen in Deutschland zahlreiche Geschichten wie diese. Die wenigsten werden von der Öffentlichkeit wahrgenommen oder schaffen es in die Zeitung.

Bündnis gegen Abschiebungen Münster, Institut für Theologie und Politik Münster

Es gab keinen Konflikt der Generationen, sondern der analytischen Standpunkte, Mentalitäten und Optionen

Michael Ramminger/ Institut für Theologie und Politik Münster

Michael Schüßler, Prof. für praktische Theologie an der Eberhard Karls Universität Tübingen hat als Teilnehmer der Versammlung „Katakombenpakt: Erinnern und Erneuern“ vom 11.-17.11. 2015 in Rom auf der Webseite www.feinschwarz.net unter dem Titel „Katakombenpakt gefeiert und beerdigt?“ eine ziemlich harsche Kritik des Treffens vorgelegt.

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Am 16. November 2015 hielt Jon Sobrino auf der von der Gruppe pro-konzil und vom Institut für Theologie und Politik organisierten Versammlung „Katakombenpakt erinnern und erneuern“ in den Domitilla-Katakomben in Rom die Predigt, die wir hier in deutscher Übersetzung und in spanischer Originalfassung dokumentieren. Jon Sobrino erinnerte an die Märtyrer der salvadorenischen Kirche und des Volkes und an den Aufbruch der lateinamerikanischen Kirche vom Katakombenpakt über die lateinamerikanische Bischofskonferenz von Medellín bis zur Befreiungstheologie – und an die ausstehende notwendige Umkehr zur Kirche der Armen. (Hier die deutsche Version zum download)

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Am heutigen Freitag, den 13. November 2015, empfing Papst Franziskus den Jesuiten Jon Sobrino in der Casa Santa Marta mit den Worten: „Schreib weiter!“. Jon Sobrino nimmt zur Zeit auf Einladung des Institut für Theologie und Politik und der USG/UISG an der Versammlung „Katakombenpakt erinnern und erneuern“ in Rom teil.
Nach Leonardo Boff und Gustavo Gutiérrez ist dies damit das dritte Treffen von Papst Franziskus mit einem lateinamerikanischen Befreiungstheologen. Damit ist wohl deutlich, dass der Vatikan die Befreiungstheologie nach langen Jahren der Verunglimpfung und Ausgrenzung rehabilitiert hat.

„Schreib weiter!“ Die Rehabilitierung der Befreiungstheologie durch Papst Franziskus?! weiterlesen →

Am Mittwoch, den 21. Oktober, fand im Lesesaal der Stadtbücherei Münster eine Veranstaltung unter folgenden Fragen statt: 1. Was geschieht in den Ländern, aus denen die Menschen fliehen und welche Möglichkeiten stehen ihnen zur Verfügung? 2. Was geschieht aktuell in Deutschland bzw. in der EU? 3. Was sollen wir tun? Erfreulicherweise wollten ca. 220 Menschen diese Veranstaltung besuchen. Wegen mangelnder Kapazitäten war das leider nicht möglich. Hier stellen wir deshalb wie versprochen die Beiträge der ReferentInnen als audio-file zum Nachhören und Runterladen zur Verfügung. Herzlichen Dank an Klaus Blödow vom Medienforum!

2007 starb der brasilianische Bischof Aloísio Lorscheider, einer der maßgeblichen Mitgestalter der lateinamerikanischen Kirche der letzten vierzig Jahre. Die Gruppe, mit der zusammenarbeitete, hatte zuvor eine Reihe von Gesprächen mit ihm geführt, die sie in einem Buch veröffentlichten. Dieses Buch liegt jetzt in deutscher Übersetzung vor:

Der Kampf gegen das Unrecht, egal ob strukturell oder individuell, mit Blick auf den utopischen Horizont des Reich Gottes, das verstand Aloísio Lorscheider als Zentrum christlichen Glaubens: „Das Dringlichste für uns ist, die menschliche Würde zu verteidigen und die fundamentalen Menschenrechte in Lateinamerika zu proklamieren.“ Und einem seiner großen Widersacher in der Kirche Josef Ratzinger hielt er öffentlich entgegen: „Kardinal Ratzingers Sicht der Dinge habe ich nie verstanden, weil er die Begriffe Befreiung und Heil vergleichend nebeneinander stellte. Worte sind Worte. Ich kann ihnen diese oder jene Bedeutungen beimessen. Aber wir wollen eine Befreiung, die zugleich Heil bedeutet. Heil und Befreiung soll heißen, den Blick auf den Körper und auf die Seele zu richten.“
Verstrickt in die herrschende Meinung: in die Auswegslosigkeit des neoliberalen Kapitalismus, in seine Kriege, seine Klimaverwüstung, verstrickt in die klammheimliche Hoffnung, unsere Kirche an dem Ort leben zu können, den ihr der Kapitalismus Ort zuweist: in der Bedeutungs- und Zukunftslosigkeit. Gegen diese Verstrickung stand das Leben von Dom Aloísio, stand und steht die Befreiungstheologie. Pater Manfredo Araújo de Oliveira schreibt in diesem Buch: „Dom Aloísio gelang es, unter uns das Gedächtnis an den Gott Jesu zurückzurufen, an den Gott, den uns Jesus als den Gott der Gerechtigkeit und des Friedens verkündete und der die unendliche Güte und Liebe ist.“
Lasst euer Licht leuchten! Rückblicke in die Zukunft der Kirche. Gespräche mit Kardinal Dom Aloísio Lorscheider, 184 S., edition itp-kompass Bd. 18, Münster 2015, ISBN 978-3-9816982-1-3, 12,80 EUR

Zur Zeit bombardiert das türkische Militär Gedänkstätten und Friedhöfe der KurdInnen.  Dies hängt natürlich mit den bevorstehenden Wahlen und dem Erfolg der oppositionellen Partei HDP zusammen. Darüberhinaus geht es auch um die Auslöschung des Gedächtnisses und der Erinnerung an die Opfer des türkischen Kampfes gegen KurdInnen. Wir dokumentieren hier die Erklärung des Internationalistischen Freundeskreis Andrea Wolf/ Ronahi. Hier außerdem ein Text zur Bedeutung des Rechts auf Erinnerung: 2015_09_18_Recht_auf_Erinnerung

Im Rahmen des Krieges der AKP gegen die HDP, die kurdische Zivilbevölkerung und die PKK hat am 17.09.2015 der türkische Innenminister Sebahattin Öztürk die Zerstörung von 14 Gedenkstätten und Märtyrerfriedhöfen der kurdischen Guerilla PKK in Nordkurdistan angeordnet und die jeweiligen Gouverneure zur Umsetzung verpflichtet. Am Morgen des 18. Septembers hat die türkische Luftwaffe erneut den Friedhof in Varto bombardiert und seit Mittag desselben Tages startete eine Operation des türkischen Militärs zur Zerstörung der Gedenkstätte und Märtyrerfriedhofs in Keleh in den Bergen von Catak in der Provinz Wan (türkisch Van).*²/³

Mit diesem Befehl offenbart sich der türkische Innenmister nach internationalem Völkerrecht als Kriegsverbrecher* – ebenso wie Präsident Erdoğan, der für die völkerrechtswidrigen Angriffe des türkischen Militärs auf kurdische Dörfer und Städte in Süd- und Nordkurdistan, die gezielte Tötung von ZivilistInnen sowie die Bombardierung von Wäldern und landwirtschaftlichen Nutzflächen politisch verantwortlich ist. Auch die Generäle, Offiziere und Soldaten des Nato-Staates Türkei machen sich schuldig, solange sie diese völkerrechtswidrigen Befehle befolgen. Aber auch die Regierungen aller Nato-Partner der Türkei sind zumindest moralisch und politisch verantwortlich für diese Verbrechen, solange sie aus eigenen wirtschaftlichen und militärischen Interessen Erdogan und das türkische Regime mit Waffen logistisch und politisch unterstützen. Zur Bombardierung von ZivilistInnen und PKK-Friedhöfen in Kurdistan weiterlesen →

Aus unserer christlichen Überzeugung heraus hat die Würde des Menschen oberste und un­hinterfragbare Priorität für gesellschaftliches und politisches Handeln. Insbesondere gehört dazu die Sorge um Benachteiligte, um Menschen, die auf der Flucht sind, um die, die in besonderer Weise schutzbedürftig sind.

Die im Gesetzesentwurf enthaltenen Verschärfungen, etwa die Möglichkeit, Men­schen aufgrund der Tatsache illegal nach Deutschland eingereist zu sein oder über keine Identitätspapiere zu verfügen, in Haft zu nehmen, stehen im Kontrast zu einer so verstandenen Sorge. Sie ermöglichen vielmehr die Kriminalisierung von Men­schen, ohne zu berücksichtigen, dass es keine ausreichenden legalen Ein­reise­mög­lichkeiten für Schutzsuchende und AsylbewerberInnen nach Deutschland oder in die EU gibt. Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung weiterlesen →

Heute veröffentlicht der Vatikan die neue Enzyklika „Laudato Si- über die Sorge für das gemeinsame Haus“. Wir publizieren hier eine erste Zusammenfassung des Textes mit den aus unserer Perspektive wichtigsten Punkten. Neben der Tatsache, dass eine solche Enzyklika zu Umweltfragen sowieso erstaunlich ist, zeigt sich im Text eine Kontinuität zum ersten Text „Evangelii Gaudium“: Die umweltproblematik wird in engem Zusammenhang zur Frage von sozialer Gerechtigkeit gesehen und in den Kontext des aktuellen Wirtschaftssystems (Diese Wirtschaft tötet!) gesetzt.  Die Zusammenfassung wurde von Prof. i.R. Dr. Dr.hc. Norbert Mette erstellt.

Michael Ramminger

„Laudato Si´ – über die Sorge für das gemeinsame Haus“ – Eine Zusammenfassung der neuen Enzyklika von Papst Franziskus weiterlesen →

Eine Gruppe von TheologInnen aus verschiedenen Kirchen der Bundesrepublik fordern sofortigen Schuldenerlaß für Griechenland und ein Ende der Austeritätspolitik:

Schuldenerlaß für Griechenland und STOP mit der Verarmungspolitik!

ChristInnen sehen die Geschichte nicht aus der Perspektive der Herrschenden. Weder aus der Perspektive der „Institutionen“ noch aus der Perspektive der deutschen Bundesregierung oder eines Herrn Schäuble. Wir schauen auf die Verhältnisse auch nicht aus der Perspektive der griechischen Oligarchie oder Banken: Den Armen und Schwachen ist die Gerechtigkeit Gottes zugesagt. An uns liegt es, das Recht der Armen durchzusetzen. (Ex 3,7-8)
In Griechenland erleben wir zur Zeit eine Auspressung der Armen, Arbeitslosen und Bedürftigen ohnegleichen. Es ist an der Zeit, darüber zu sprechen, welche Konsequenzen die Politik der EU, allen voran unsere Bundesregierung, den griechischen Menschen aufzwingt. Jede Hilfszahlung an Griechenland kommt bisher zu 80% den Banken und Finanzinverstoren zugute und ist zugleich stählern mit Auflagen verbunden: Rentenkürzungen, Mehrwertsteuererhöhungen, Privatisierung öffentlicher Güter oder Kürzung von Kündigungsfristen.

Die Reform des Gesundheitswesens hat bereits jetzt zu einer Schließung von Krankenhäusern geführt, bis zu einem Drittel der Bevölkerung sind nicht mehr krankenversichert, die Arbeitslosenquote liegt bei ca. 30% und offene und verdeckte Armut breiten sich erschreckend schnell aus. Gerade jetzt hat erneut der IWF sinkende Löhne und weitere Einschnitte in die Rechte von Arbeitnehmern gefordert. Systematisch wurden mit den Auflagen der „Troika“ die sozialen Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt, wie selbst das Europäische Parlament kritisiert hat.

„Wenn ihr denen leiht, von denen ihr es wieder zu erhalten hofft, welchen Dank habt ihr da? Denn auch Sünder leihen Sündern, um das gleiche zurückzuerhalten. … tut Gutes und leihet ohne zurückzuerwarten, und euer Lohn wird groß sein, und ihr werdet Söhne des Höchsten sein …“( Lk 6,34-35)

Ein gutes Leben ist nur möglich, wenn alle leben können. Oder in ökonomischen Worten: Griechenland wird nur dann genug für alle produ­zieren können, wenn die Menschen nicht zu krank und zu hungrig dazu sind. Im Januar hatte die neue griechische Regierung eine europäische Konferenz zum Schuldenabbau vorgeschlagen: Man könne die Rückzahlungen an eine Wachstumsklausel koppeln (also dann beginnen, wenn ein signifikantes Wirt­schaftswachstum vorliegt). «Wenn ich ein verantwortlicher griechischer Politiker wäre, würde ich keine Debatten über einen Schuldenschnitt führen», reagierte Bundesfinanzminister Schäuble zynisch darauf.

Schulden müssen erlassen werden, wenn sie nicht zurückgezahlt werden können und zu Verelendung und Armut führen. Nach der Bibel besteht die Schuld des Menschen vor Gott darin, unbezahlbare Schulden unerbittlich einzutreiben. Gott erlässt dem Menschen die Schuld, die er bei Gott hat, wenn Menschen die Schulden erlassen, die andere bei ihm haben. Die Bibel enthält die jahrtausende alte Weisheit, die sich auch heute in Griechenland bewahrheitet: Unbezahlbare Schulden zerstören das Leben des Schuldners. Die Vaterunser-Bitte „Und vergib uns unsere Schulden“ verlangt Verzicht auf die Erfüllung von Gesetzen, die Menschen umbringen. Um des menschlichen Lebens willen, damit also Schuldner leben können, bittet das Vater-unser um Widerstand gegen das Gesetz, dass die Schulden bezahlt werden müssen.

Gerade Deutschland sollte um diesen Zusammenhang doch wissen. Denn im Londoner Schuldenabkommen von 1953 wurde auch uns so ein Neuanfang ermöglicht, in dem viele legitime Reparationszahlungen zunächst zurückgestellt wurden. Dass sie nur vorläufig zurückgestellt wurden, darum wußte auch Horst Teltschik, der 1990 im Zusammenhang der Verhandlungen um die Wiederver­einigung an Helmut Kohl schrieb: „Ein Anspruch unserer ehemaligen Kriegsgegner auf Reparations­leis­tungen könnte erst aufgrund von Verpflichtungen entstehen, die wir im Rahmen eines friedensvertrag­lichen … Abkommens eingehen. Die Übernahme solcher Verpflichtungen wollen wir unter allen Umständen vermeiden.“ Deshalb wurde damals kein formeller Friedensvertrag geschlossen! So also geht Deutschland mit Schuldenrückzahlungen und seiner historischen Verantwortung um!

Im Jahr 2000 haben die christlichen Kirchen einen Schuldenerlaß für Länder der dritten Welt gefordert. Heute, wo es um das eigene Haus Europa geht, schweigen sie, obwohl ein Schuldenerlaß für Griechenland nach ökonomischen und nach christlichen Kriterien ein notwendiger Schritt wäre. Sie schweigen, weil sie sich mit den Profiteuren anlegen müssten und obwohl es, nach all diesen Finanz- und Schuldenkrisen der letzten Jahre und ihren sozialen Verwüstungen vernünftig wäre, diesen neoliberalen Kapitalismus und die europäische Austeritätspolitik anzugreifen.

Machen wir uns nichts vor: Wenn wir jetzt zu Griechenland schweigen, werden die Verwüstungen zunehmen, wird diese Politik der Verarmung und Verelendung in den nächsten Jahren unangefochten sein.

Wir, ChristInnen aus verschiedenen Kirchen, fordern eine Europäische Schuldenkonferenz, damit nicht die Demokratie und der Sozialstaat den Finanzinvestoren geopfert werden. Wir fordern von unserer Regierung und der EU Griechenland die Schulden zu erlassen und die Verelendungspolitik zu beenden!

ErstunterzeichnerInnen:
Prof. em. Dr. Franz Segbers, Sozialethiker an der Universität Marburg – Dr. Kuno Füssel, Theologe und Mathematiker/ Andernach – Dr. Michael Ramminger, Institut für Theologie und Politik/ Münster – Prof. Dr. Ulrich Duchrow/ Heidelberg – Werner Gebert, Pfr. i.R., Plädoyer für eine ökumenische Zukunft – Pfr. em. Norbert Arntz/ Kleve – Ulrich Schmitthenner, Pfr. i. R. – Dr. Katja Strobel, Theologin/ Frankfurt am Main – Jürgen Kaiser, erlaßjahr.de/ Düsseldorf – Prof. DDr. Hermann Steinkamp/ Münster – Prof. Dr. Franz Hinkelammert/ Costa Rica – Günther Salz, ehem. Vorsitzender des Diözesanverbandes KAB-Trier/ Engers – Dr. Julia Lis, Institut für Theologie und Politik/ Münster – Carl-Peter Klusmann, kath. Pfr. i.R./ Dortmund – Prof. Dr. Stylianos Tsompanidis, Prof. für Ökumenische Theologie/ Thessaloniki, Griechenland – Dr. Paul Petzel, Gymnasiallehrer für Kunst u. kath. Religionslehre/ Andernach – Prof. Dr. Heinrich Fink/ Berlin – Ilsegret Fink, evgl. Theologin u. Pastorin i.R. – Jürgen Klute, ehem. Mitglied des Europäischen Parlaments

Die Erklärung in Brasilien

und veröffentlicht in Griechenland