Dr. Julia Lis
Wir sind wieder hier!
Das ist das erste, was mir in den Sinn kommt, wenn ich heute gemeinsam mit euch allen hier stehe, nur wenige hundert Meter von der Stelle, an der unser Auto in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar angehalten wurde. Wo wir durchsucht und festgehalten wurden, wo die Polizei uns mitteilte, dass sie uns der Planung aller möglichen Straftaten verdächtige, weil wir Bananen, Schokolade,
Frostschutzmittel und einen Schlafsack im Auto hatten…Wo sie uns schließlich mitteilte, man würde uns präventiv in Haft nehmen und uns in einen Gefangenentransporter steckte. Die weiteren Ereignisse dieser Nacht sind den meisten inzwischen aus der Presse hinreichend bekannt: wie uns unser Auto abgenommen und abgeschleppt wurde, wie wir uns in Unterwäsche, frierend, in Einzelzellen wiederfanden, wie uns elementare Dinge wie ein Anruf beim Rechtsanwalt oder Hygieneartikel verweigert wurden. Wie uns schließlich ein Betretungsverbot ausgesprochen wurde, für das Umfeld des gesamten Kraftwerks, auch natürlich für den Ort, an dem wir nun alle stehen. Redebeiträge anlässlich der Mahnwache „Dem Rad in die Speichen fallen“ am 16.02.2020 in Datteln weiterlesen
Münster. Heute (16.02.2020) haben in Datteln bei einer Mahnwache für Grundrechte, gegen polizeiliche Übergriffe und für Protest gegen Datteln IV unter dem Titel „Dem Rad in die Speichen fallen“ etwa 200 Menschen protestiert. Anlass für die Mahnwache war die Gewahrsamnahme von zwei TheologInnen und einem Begleiter vor zwei Wochen in der Nähe des Kraftwerkes. Heute gab es vor Ort eine massive Polizeipräsenz, zwei Hundertschaften waren an der Mahnwache und rund um das Kraftwerksgelände im Einsatz. Vereinzelt kam es zu Personalienkontrollen und Identitätsfeststellungen von VersammlungsteilnehmerInnen durch die Polizei. 
gewünscht. Diese Worte sind nicht gekommen. Was der Papst gesagt hat, wird unterschiedlich eingeschätzt: Pirmin Spiegel von Misereor sagt, dass Franziskus die Frage nach der Möglichkeit verheirateter Priester oder das Diakonat der Frauen an die Bischofskonferenzen zurückgegeben habe, das bischöfliche Hilfswerk Adveniat bedauert, dass er nicht deutlicher auf die Rolle der Frauen und die Zugangsvoraussetzungen (Zölibat/ Heirat) zum Priesteramt eingegangen sei.
Betretungsverbot der Polizei für die Umgebung des Kraftwerkes Datteln IV keinen Bestand hat. Nach Auffassung des Gerichts ist es „offensichtlich rechtswidrig“. Die Polizei hatte das Aufenthaltsverbot am 2. Februar gegenüber unseren MitarbeiterInnen Benedikt Kern und Dr. Julia Lis ausgesprochen. Die beiden Münsteraner TheologInnen und ein weiterer Begleiter waren in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar auf einer Landstraße kurz hinter dem Kraftwerk von der Polizei angehalten und anschließend in Gewahrsam genommen worden, ohne dass ihnen Straftaten vorgeworfen wurden.
Mit der Mahnwache soll nun ein Zeichen gesetzt werden: Maßnahmen wie Präventivhaft und Betretungsverbote können legitimen gesellschaftlichen Protest nicht zum Verstummen zu bringen. Ganz im Gegenteil: Dringend braucht es noch mehr kritische Öffentlichkeit und zivilgesellschaftliches Engagement, damit Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet werden. Protest und Einspruch müssen in der Öffentlichkeit sichtbar bleiben. Präventivhaft zur Einschüchterung der Klimabewegung darf nicht zur neuen Praxis der Polizei werden!
Vorgängen um die Gewahrsamnahme von zwei ITP-MitarbeiterInnen. Die Interpretation der Vorgänge durch die Polizei wurde dabei zurückgewiesen. Vielmehr zeigte sich das Institut und der Rechtsanwalt der Betroffenen besorgt über die polizeiliche Praxis, die gegen grundrechtliche Normen verstoßen habe. Als Reaktion ruft das Institut nun auf zu einer Mahnwache am Sonntag, 16.02.2020 um 15 Uhr in unmittelbarer Nähe des Kraftwerkes (Im Löhringhof, Datteln) unter dem Titel „Dem Rad in die Speichen fallen – Für Grundrechte und Protest gegen Datteln IV“. 
Entrüstung aus kirchlichen Kreisen über das Vorgehen der Polizei am Kraftwerk Datteln IV
Münster/Datteln. Wie in der Presse bereits berichtet wurde in der Nacht vom ersten auf den zweiten Februar ein Fahrzeug mit drei Personen in der Nähe des Kohlekraftwerkes Datteln IV von PolizeibeamtInnen der 18. Hundertschaft aus Recklinghausen angehalten und die Personen in 
hheit und Solidarität: die Unidad Popular. Aber wie geht es weiter? Gelingt es, eine verfassungsgebende Versammlung von unten zu schaffen?
Heute feiert der nicaraguanische Theologe, Dichter und Revolutionär Ernesto Cardenal seinen fünfundneunzigsten Geburtstag: Herzlichen Glückwunsch. Ernesto Cardenal gehört zu den Christen, die sich radikal auf die Bibel eingelassen und ihr Leben danach ausgerichtet haben. Unvergessen bleibt das „Evangelium der Bauern von Solentiname“, das 1975 entstand. Aber da hatte er bereits zwanzig Jahre Kampf gegen die Diktaturen in Nicaragua hinter sich. Ernesto Cardenal steht für ein eindeutiges Bekenntnis dafür, dass Marxismus, Kommunismus und Christentum keine Widersprüche sind. Und sagt dies in beide Richtungen: In Richtung der Marxisten, denen er erklärt, dass die Kritik an der herrschenden Religion in der Bibel selbst schärfer sei, als die von Marx. Und in Richtung der ChristInnen und der christlichen Welt schimpft er gemeinsam mit seinem mexikanischen Lehrer Porfirio Miranda: „Welcher Wahnsinn überfiel die westliche Welt, dass sie den Inbegriff der christlichen Vision (den Kommunismus, M.R.) als ihren größten Feind bekämpfte?“